Praxisbeispiel

Bürger:innenbudget Eisenstadt

Vorstellung des Bürger:innen Budgets in Eisenstadt
Vorstellung des Bürger:innen Budgets in Eisenstadt, Copyright: Stadt Eisenstadt
Praxisbeispiel_BürgerinnenbudgetEisenstadt
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Projektbeschreibung

Aus dem Stadtbudget werden für jeden der drei Stadtteile pro Jahr je € 35.000,– bereitgestellt. Die Bürger:innen sind aufgerufen, Projektideen einzureichen und diese dann im eigenen Bürger:innengremium diskutieren zu lassen. Das „Gewinnerprojekt“ wird im Gemeinderat diskutiert und dann umgesetzt.

Anlass und Hintergrund

Im Rahmen eines großen Bürger:innen-Beteiligungsprozesses zum Stadtentwicklungsplan STEP2030 kam 2013 der Wunsch der Bevölkerung nach noch mehr Einbindung in die Gestaltung des eigenen Grätzels. Dem trug die Gemeinde mit dem Bürger:innenbudget Rechnung.

Ziel(e)

  • Bürger:innenbeteiligung direkt im eigenen Grätzel und in der eigenen Umgebung.
  • Sowohl über die Einreichung von Ideen, als auch durch direkt Mitentscheidung darüber.

Prozessdesign und Ablauf

Aus dem Stadtbudget werden für jeden Stadtteil pro Jahr € 35.000,–  bereitgestellt. Es sollen gemeinsam Projektideen gefunden, diese diskutiert und dann umgesetzt werden.

Projektideen können per Post an Rathaus Eisenstadt, Hauptstraße 35, 7000 Eisenstadt, Stichwort: „Bürgerbudget” oder per Online-Formular  eingereicht werden.

Gleichzeitig kann man sich bewerben, um aktiv im Entscheidungsprozess (bei den Bürger:innenbudget-Abenden) für ein Projekt im eigenen Stadtteil mitzuwirken. Je Stadtteil werden maximal 12 Personen aus den Bewerbungen gelost, es wird aber darauf geachtet, dass sich in den einzelnen Gruppen ein Querschnitt aus der Eisenstädter Gesellschaft abbildet. Aktive Politiker:innen der Stadt Eisenstadt sind aus diesen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen.

In den Bürger:innenbudget-Abenden werden die Projekteinreichungen unter professioneller Anleitung erläutert und gemeinsam diskutiert. Die jeweiligen „Siegerprojekte“ werden in den Stadtbezirksausschüssen präsentiert und anschließend im Gemeinderat beschlossen und zur Umsetzung gebracht.

Ergebnisse des Beteiligungsprozesses

Beim Bürger:innenbudget 2022 läuft derzeit (April 2022) die Phase 1: Die Bürger und Bürgerinnen sind aufgerufen, ihre Ideen einzusenden.

In den Jahren 2018 und 2019 wurden Projektideen wie die Reptilienwand in St. Georgen, der Fitnessparcours am Spielplatz Bründlfeldweg, Generationenspielplatz in der Wormserstraße oder der neue Skatepark beim E_Cube eingereicht, diskutiert und erfolgreich umgesetzt.

Erfahrungen zum Weitergeben / Lessons learned

Es gibt viele, neue Projektideen außerhalb der „politischen Blase“. Tolle Projekte, die viel Anklang auch außerhalb der Stadt gefunden haben.

Auftraggeber:in

Freistadt Eisenstadt

Kosten und Finanzierung

105.000,– Euro jährlich, fianziert von der Stadt Eisenstadt



Ansprechpartner:in

Presse und Kommunikation

Bettina Eder

Magistrat der Freistadt Eisenstadt, Landeshauptstadt
Hauptstraße 35
7000 Eisenstadt
+43 2682 7050