EU und Zivilgesellschaft

Im Jahr 2001 wurde von der Kommission der Europäischen Gemeinschaft das Weißbuch „Europäisches Regieren„ verabschiedet, in dem erstmals Ansätze entwickelt wurden, das Verhältnis zur Zivilgesellschaft „interaktiver„ zu gestalten. Betreffend Einbindung der Zivilgesellschaft hieß es dort unter anderem:

„Die Organisationen der Zivilgesellschaft mobilisieren die Menschen und unterstützen beispielsweise all jene, die unter Ausgrenzung und Diskriminierung leiden. Die Union hat die Entwicklung der Zivilgesellschaft in den Beitrittsländern als Teil ihrer Vorbereitung auf die Mitgliedschaft gefördert. (…) Die Zivilgesellschaft betrachtet Europa mehr und mehr als eine gute Plattform für politische und gesellschaftliche Veränderungen. Dies bietet eine echte Möglichkeit zur Erweiterung der Debatte über Europas Rolle, eine Chance, um die Bürger aktiver an der Verwirklichung der Unionsziele zu beteiligen und ihnen strukturierte Kanäle für Feedback, Kritik und Protest anzubieten.„ (In: Europäisches Regieren. Ein Weißbuch, S. 19f)

Seit der Publikation dieses Weißbuches wurden und werden nach wie vor zahlreiche Rahmenbedingungen und Initiativen für die Interaktion von EU und Zivilgesellschaft gesetzt – beispielsweise die Ermöglichung Europäischer Bürger:inneninitiativen, das Programm „Citizens, Equality, Rights and Values (CERV)“ oder die „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Die folgenden Seiten blicken aus drei Perspektiven auf das Feld EU und Zivilgesellschaft: