Umweltverfahren wie die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) werden in der öffentlichen Debatte manchmal kritisiert. Doch sie dienen der Einhaltung von Umweltgesetzen, wenn Projekte mit umweltrelevanten Auswirkungen umgesetzt werden. Der Öffentlichkeit kommt dank der Aarhus-Konvention bei Umweltverfahren eine besondere Rolle zu, sie hat ein Recht auf Information, Beteiligung und Kontrolle.
Dieser Beitrag entstand in Kooperation mit ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung, das im Rahmen von qualitativen Studien untersucht, wie Umweltverfahren wirksam gestaltet werden können.
Nutzen von Umweltverfahren
- Sie schaffen Rechts- und Planungssicherheit für Projektwerbende in vielfältigen und komplexen Materien in verhältnismäßig kurzer Zeit.
- Sie wahren die Genehmigungsvoraussetzungen auf Basis von Gesetzen und schützen vor Willkür.
- Sie fördern die Akzeptanz der Projekte durch die Verfahrensbeteiligung der Öffentlichkeit und das dadurch hergestellte Kräftegleichgewicht (Befriedungsfunktion).
- Sie tragen zur Qualitätssicherung (von Verfahren und Projekten) durch die Öffentlichkeitsbeteiligung bei.
- Sie helfen, die Umwelt zu schützen und die Lebensqualität der Bevölkerung zu sichern.
Erfolgsfaktoren für das gute Gelingen eines Umweltverfahrens
- Ausreichend Ressourcen sowie fachliche und soziale Kompetenz der Behörde
- Gute und frühzeitige Kommunikation, Information und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Gutes Verfahrensmanagement
- Frühzeitige Planung
- Politischer Rückhalt und Wille
Positive Auswirkungen der Öffentlichkeitsbeteiligung
Eine Aarhus-konforme Beteiligung der Öffentlichkeit sorgt in der Regel für eine umfassendere Beleuchtung bestehender Problemfelder und veranlasst die Behörde zu einer vertieften Begründung ihrer Entscheidung. Dies trägt wiederum zu verbesserter Akzeptanz getroffener Entscheidungen in der Bevölkerung bei.
Erfolgsbeispiele aus der Praxis
- APG-Weinviertelleitung in Niederösterreich von 2018
- Erweiterung Windpark Potzneusiedl im Burgenland von 2015
- S10 Mühlviertler Schnellstraße Nord in Oberösterreich vob 2021
Im Rahmen einer Studie des ÖKOBÜRO von 2023 (siehe dazu auch unter Download: Erfolgsfaktoren für Umweltverfahren, Beispiele aus der Praxis) wurden auf Basis der Vorgängerstudie aus 2021 Good-Practice-Beispiele ausgewählt und auf deren Erfolgsfaktoren hin untersucht. Dabei haben sich die Schlüsselfaktoren für den Erfolg von Umweltverfahren einmal mehr bestätigt. Neben der umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung hat sich vor allem eine vorhergehende Planung und Einbindung aller Stakeholder am runden Tisch bewährt. Daraus lassen sich wichtige Handlungsempfehlungen für Politik und Projektwerbende ableiten, welche in einer Broschüre von ÖKOBÜRO (siehe dazu unter Links: Empfehlungen für eine gute Praxis) zusammengefasst sind.