Digitale Partizipation

Unter digitaler Partizipation versteht man alle internetgestützten Verfahren, die eine Beteiligung von Bürger:innen an gesellschaftlich relevanten Prozessen und politischen Entscheidungen unterstützen. Digitale Partizipation kann sich sowohl auf formelle und informelle Beteiligungsprozesse beziehen als auch auf Bottom-up-Initiativen und Kampagnen, die nicht von Seiten der Verwaltung, sondern von Bürger:innen initiiert werden.

In formellen Planungsprozessen – beispielsweise in der Verkehrsplanung oder allgemein bei Widmungsverfahren – wird zunehmend digitale Partizipation dergestalt praktiziert, dass Bürger:innen zu einem frühen Zeitpunkt über das Internet Zugang zu Planungsunterlagen erhalten und ihre Stellungnahme über eine spezielle Eingabemaske an die Verwaltung übermitteln können.

Beispiel für einen informellen digitalen Beteiligungsprozess ist die partizipative Haushaltsplanung, bei der Bürger:innen nach ihren Ideen und Meinungen zum Einsatz von kommunalen Budgets befragt werden.

Credit by Pixabay

Die Corona-Pandemie hat dem Bereich der digitalen Partizipation einen kräftigen Anschub gegeben. Zum einen auf der „technischen Seite”: In kurzer Zeit hat sich eine Vielzahl an Methoden und Tools für informelle Beteiligungsprozesse etabliert. Zum anderen auf der „sozialen Seite”: Die Notwendigkeit, physisch Abstand zu halten, die wiederkehrenden Verbote, Veranstaltungen und Arbeitstreffen in Präsenz abzuhalten, haben bewirkt, dass sich mehr Menschen als zuvor digitale Fertigkeiten angeeignet haben. Das Teilnehmen „aus der Ferne” hatte sowohl Inklusions-fördernde als auch Inklusions-hindernde Aspekte. Menschen, die vor der Pandemie z. B. durch Kinderbetreuungspflichten oder eingeschränkte Mobilität durch Krankheit nur schwer an abendlichen Beteiligungsveranstaltungen teilnehmen konnten, wurde durch die diversen Online-Settings der Zugang sehr erleichtert. Andere wiederum waren z. B. mangels Ausstattung mit entsprechenden Geräten ausgeschlossen. Aufsuchende Formen der Beteiligung vor Ort sind digital naturgemäß nicht möglich.

Im Jahr 2020 initiierte das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) einen Prozess zum Thema „Partizipation im digitalen Zeitalter”. Als erstes (Zwischen-)Ergebnis wurde zuletzt das Grünbuch: Partizipation im digitalen Zeitalter publiziert.