Anlass und Hintergrund
Das Wiener Abfallwirtschaftsgesetz schreibt vor, dass das Wiener Abfallwirtschaftskonzept (Wr. AWK) alle 5 Jahre fortgeschrieben wird. Dazu ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Deshalb startete die Magistratsabteilung 48 (Abfallwirtschaft) der Stadt Wien im März 2006 den gemeinsamen Planungs- und SUP-Prozess.
Ziel(e)
Ziel war die Erarbeitung des Wiener Abfallwirtschaftskonzeptes 2007 (Wr. AWK 07), in dem Umweltaspekte gleichrangig wie soziale und wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt werden sollten. Außerdem sollten die Ziele und Maßnahmen des Konzeptes von allen relevanten Stellen und Organisationen breit mitgetragen werden. Daher wurde einerseits eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt und andererseits die betroffenen Verwaltungsstellen und Interessengruppen intensiv beteiligt.
Prozessdesign und Ablauf
Zur Erarbeitung des Wr. AWK 07 und zur Durchführung der SUP wurde ein SUP-Team gebildet. Darin waren die hauptbetroffenen Verwaltungsstellen der Stadt Wien, Umweltorganisationen und externe ExpertInnen vertreten. Als erster Schritt im Prozess legte das SUP-Team die Ziele des Wr. AWK 07 fest. Danach wurden Alternativen überlegt, wie diese Ziele erreicht werden können.
Die Alternativen wurden hinsichtlich ihrer Auswirkungen überprüft. Die Alternativen, die im Alternativenvergleich am besten abschnitten, wurden in den Entwurf des Wr. AWK 07 aufgenommen. Zu ersten Zwischenergebnissen wurde im März 2007 eine Feedback-Gruppe, bestehend aus weiteren interessierten Verwaltungsstellen und Interessengruppen, konsultiert. Danach wurden der überarbeitete Entwurf des Wr. AWK 07 und der Umweltbericht, in dem alle Ergebnisse der SUP dokumentiert sind, 8 Wochen lang öffentlich aufgelegt, um Stellungnahmen der breiten Öffentlichkeit einzuholen.
Alle Stellungnahmen wurden im SUP-Team diskutiert und so weit wie möglich in das Wr. AWK 07 aufgenommen. Im Dezember 2007 beschloss die Wiener Landesregierung das Wr. AWK 07 unter vollinhaltlicher Berücksichtigung der SUP-Ergebnisse.
