Projekt

Klimarat der Bürgerinnen und Bürger

Was müssen wir heute tun, um morgen in einer klimafreundlichen Zukunft zu leben? Mit dem Klimarat wird noch mehr Mitbestimmung für Bürgerinnen und Bürger geschaffen, um an der großen Zukunftsfrage unserer Gesellschaft mitzudiskutieren – dem Klimaschutz.

Ab November tagt Österreichs Klimarat der Bürgerinnen und Bürger. (c) Andrei Pungovschi für Forum Wohn-Bau-Politik
Ab November tagt Österreichs Klimarat der Bürgerinnen und Bürger. (c) Andrei Pungovschi für Forum Wohn-Bau-Politik
PROJEKT LÄUFT SEIT
01.11.2021
LAND/BUNDESLAND
Österreich

Der Nationalrat hat mit Entschließung 160/E XXVII.GP vom 26. März 2021 die Bundesregierung ersucht, die Ambitionen auf dem Weg zur Klimaneutralität weiter voranzutreiben und eine Reihe von Maßnahmen, die auf dem Klimavolksbegehren basieren, umzusetzen.

Zu diesen Maßnahmen zählt auch die Einrichtung eines Klimarats der Bürgerinnen und Bürger. Gemäß Entschließung des Nationalrats soll der Klimarat als „partizipativer Prozess zur Diskussion über, und Ausarbeitung von, konkreten Vorschlägen für die zur Zielerreichung notwendigen Klimaschutzmaßnahmen auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040 eingerichtet werden. Diese werden an das Klimakabinett beziehungsweise die Bundesregierung übermittelt. Der Endbericht wird durch eine gewählte Vertreterin oder einen gewählten Vertreter dem Klimakabinett und dem Nationalen Klimakomitee zur Diskussion vorgebracht werden.“

Grundlage für die Diskussionen im Klimarat sollen die Vorschläge des Klimavolksbegehrens sowie die im Regierungsprogramm enthaltenen Klimaschutzmaßnahmen und Ziele bilden.

Zusammensetzung des Klimarats

Der Klimarat stellt eine Art „Mini-Österreich“ dar. Er soll sich aus 100 Menschen zusammensetzen, die seit mindestens fünf Jahren ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben, mindestens 16 Jahre alt sind und einen repräsentativen Querschnitt der Gesellschaft hinsichtlich Geschlecht, Alter, Bildungsstand, Einkommen und Wohnort abbilden. Dazu wurde eine Zufallsstichprobe aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) gezogen. Diese zufällig ausgewählten Personen erhielten im September 2021 einen Informationsbrief und damit die Möglichkeit, sich für den Klimarat voranzumelden. Aus allen registrierten Personen wurden schließlich von Statistik Austria 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer tatsächlich für den Klimarat ausgewählt.

Klimarat-Team und Zeitplan

Mit der gesamten Organisation, Prozessbegleitung und Moderation des Klimarats wurde nach einer europaweiten Ausschreibung ein Konsortium bestehend aus ÖGUT, pulswerk und PlanSinn beauftragt.

Der Klimarat steht nun in den Startlöchern. Die 100 Teilnehmer:innen wurden ausgewählt, die Wissenschafter:innen haben sich zu einem Beirat zusammengefunden. Die inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitungen für das erste Treffen des Kimarats Mitte Jänner 2022 in Wien laufen auf Hochtouren. Danach folgen 5 weitere Treffen des Klimarats bis Juni 2021.

Wissenschaftliche Begleitung

Ganz wesentlich für die Arbeiten des Klimarats ist eine gute wissenschaftliche Begleitung: Der Klimaforscher Georg Kaser und die Umweltökonomin Birgit Bednar-Friedl übernehmen hier eine koordinierende Rolle und haben ein multidisziplinäres wissenschaftliches Begleitgremium zusammengestellt.

Darüber hinaus wurde auch ein beratendes „Stakeholder:innen“-Gremium eingerichtet, in dem unter anderem Sozialpartner und Umweltdachverbände vertreten sind.