Anlass und Hintergrund
Der Wiener Abfallwirtschaftsplan (AWP) und das Wiener Abfallvermeidungsprogramm (AVP) müssen alle 6 Jahre neu verhandelt werden. Für die Planungsperiode 2019-2024 geschah dies im Rahmen des SUP unter besonderer Einbeziehung der Öffentlichkeit. Die Planerstellung und die SUP erfolgten integriert in einem gemeinsamen Prozess. Der Vorteil war, dass so bereits im Vorfeld Fragen des Bedarfs nach neuen Abfallbehandlungsanlagen und nach der richtigen Technologie beantwortet werden konnten. Die planerstellende Dienststelle (MA 48), die Wiener Umweltschutzabteilung (MA 22) und die Wiener Umweltanwaltschaft (WUA) bildeten die SUP-Kerngruppe. Die Kerngruppe bereitete die SUP gemeinsam vor (z. B. Prozessablauf), traf Entscheidungen zu den Rahmenbedingungen (z. B. Zeitplan), vertrat das SUP-Team nach außen und war für die Abstimmung mit der politischen Ebene verantwortlich. Die MA 48 der Stadt Wien übernahm die Federführung im Prozess. Die SUP diente dazu, mögliche Umweltweltauswirkungen durch Maßnahmen bereits bei der Erstellung der Pläne gleichrangig wie soziale und wirtschaftliche Aspekte zu berücksichtigen.
Ziel(e)
Ziel dieser Strategischen Umweltprüfung war es,
- die langfristige Sicherung einer funktionierenden Abfallwirtschaft zu garantieren,
- die weitere Optimierung der Wiener Abfallwirtschaft durch verschiedene Maßnahmen voranzutreiben und
- die besten Lösungen für die Wiener Abfallwirtschaft herauszufiltern.
Prozessdesign und Ablauf
Eine der Besonderheiten der Wiener Abfall-SUP war zum einen die Beteiligung von zahlreichen Organisationen aus dem Bereich Abfallwirtschaft und Umwelt und zum anderen die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit (Feedback-Workshop und öffentliche Auflage der Dokumente).
Das breit aufgestellte SUP-Kernteam (28 Personen, inkl. externer Moderatorin), setzte sich zusammen aus:
- Dienststellen der Stadt Wien (MA 48, MA 22, Geschäftsgruppe Umwelt (GGU), Klimaschutzkoordinationsstelle (MD-Kli), Magistratsdirektion-Geschäftsbereich Bauten und Technik (Gruppe Umwelttechnik)
- Wiener Betrieben (Wien Energie)
- Universitäten (TU Wien, BOKU, WU Wien)
- NGOs (Ökobüro, Umweltberatung, Umweltdachverband)
- Meinungsforschern (IFES) und
- einem externen Abfall-Experten aus München (Herr Helmut Schmidt)
Vor den Workshops wurden SUP-Themen- und -Ideen gesammelt. Einerseits definierte die SUP-Kerngruppe aus interner Sicht relevante Themen, andererseits wurden in zwei Fokusgruppen Ideen mit ExpertInnen und im Prozess vertretenen Umweltorganisationen gesammelt.
In drei Workshops erarbeitete das SUP-Team, begleitet von mehreren Kleingruppensitzungen, den Zwischenbericht. Der Zwischenbericht diente als Vorlage für den Feedback-Workshop, zu welchem weitere betroffene Wiener Abteilungen, das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, Kammern, ExpertInnen und Umweltorganisationen eingeladen waren. Mit der Einbindung weiterer Organisationen sollte frühzeitig eine breite Beteiligung und eine größere Meinungsvielfalt erreicht werden. Auf Basis der Rückmeldungen beim Feedback-Workshop wurden die Entwürfe des Wiener AWP & AVP 2019-2024 fertiggestellt (4. Workshop).
Diese Entwürfe wurden anschließend öffentlich aufgelegt (Ankündigung in zwei Tageszeitungen, Internetseite der MA 48, Hard-Copy bei der MA 48 und MA 22; 8 Wochen). Damit hatten alle Interessierten (die BürgerInnen „breite Öffentlichkeit“, die politischen Parteien, die Mitglieder der Feedbackgruppe und der Rat der Sachverständigen für Umweltfragen) die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen wurden im SUP-Team (5. Workshop) besprochen und berücksichtigt. Die Pläne wurden dann als fachliche Empfehlung an die Wiener Landesregierung weitergeleitet.
Letztendlich hat die Wiener Landesregierung den Wiener AWP & AVP 2019-2024 unter Berücksichtigung der SUP-Ergebnisse Mitte November 2018 beschlossen. Die Entscheidung wurde bekannt gegeben und das beschlossene Wiener AWP & AVP 2019-2024 veröffentlicht (Ankündigung in zwei Tageszeitungen, Internetseite der MA 48).
Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
Insgesamt wurden für die Planungsperiode 2019-2024 98 Maßnahmen zur künftigen Ausrichtung der Wiener Abfallwirtschaft empfohlen.
Maßnahmenbeispiele:
- Steigerung der getrennten Sammlung von Altstoffen (z. B. Papier, Kunststoffe, Bioabfälle).
- Rückgewinnung von Wertstoffen aus den Wiener Verbrennungsrückständen.
- Erweiterung des Deponievolumens für Baurestmassen der Deponie Langes Feld.
Darüber hinaus wurde das Wiener Abfallvermeidungsprogramm mit 56 konkreten Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen ausgearbeitet.
Maßnahmenbeispiele:
- Weiterführung des kommunalen Re-Use-Verkaufs (z. B. 48er-Tandler).
- Wiederverwendung von gebrauchten Gebäudeteilen.
- Lebensmittelweitergabe auf Märkten.
Die zahlreichen Maßnahmen hatten das Ziel, die nachhaltige Abfallwirtschaft in Wien aufrechtzuerhalten und die Stadt sauber und die Bevölkerung gesund zu halten. Mit den gewählten Maßnahmen konnten die Emissionen von klimarelevanten Emissionen oder anderen Luft-, Boden- und Wasserschadstoffen teils deutlich reduziert werden. Durch diese Einsparungen kann für die Bevölkerung eine nachhaltige und gesunde Stadt gewährleistet werden.
Erfahrungen zum Weitergeben/Lessons Learned
Eine besondere Herausforderung ist die Bewertung der in den Gruppen erarbeiteten Maßnahmen und Alternativen nach einem umfangreichen Kriterienkatalog (24 Untersuchungskriterien), der u.a. die Abfallwirtschaft als solches, Umweltkriterien, die Auswirkung auf den Menschen und die Wirtschaft umfasst. In einer eigenen Kleingruppe (Kleingruppe Bewertung) wurden von ExpertInnen unterschiedliche Alternativen betrachtet, bewertet und die Ergebnisse dem SUP Team in den Workshops zur Diskussion zur Verfügung gestellt.
