Anlass und Hintergrund
- Steigende Abfallmengen und Kapazitätsengpässe bei den bestehenden Abfallbehandlungs-Anlagen in Wien
- Klärung der Frage, ob Wien zusätzliche Abfallbehandlungsanlagen benötigt oder ob intensivierte Maßnahmen zur Abfallvermeidung und –verwertung ausreichen
Ziel(e)
Erstellung des Wiener Abfallwirtschaftsplans unter Berücksichtigung von Umweltaspekten und mit Beteiligung der relevanten Interessengruppen.
Prozessdesign und Ablauf
Vorbereitung
In der Vorbereitungsphase wurden die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die SUP geklärt, das Ziel des Prozesses definiert sowie das SUP-Team zusammengestellt.
Die SUP zum Wiener Abfallwirtschaftsplan war ein Team-Prozess unter kooperativer Beteiligung der Verwaltung, von Umweltorganisationen und externen ExpertInnen. Alle Beteiligten wirkten gleichrangig an der Erarbeitung des Wiener Abfallwirtschaftsplans mit.
Erarbeitung des Abfallwirtschaftsplans
Die Arbeit im SUP–Team begann mit der Definition der Ziele des Wiener Abfallwirtschaftsplans. Dabei wurden auch Umweltziele festgelegt (z. B. Emissionsreduktion). Ein erster Schritt waren eine Bestandsaufnahme und die Diskussion der derzeitigen Probleme der Wiener Abfallwirtschaft. Danach erarbeiteten die Beteiligten Lösungsmöglichkeiten, um die eingangs festgelegten Ziele des Wiener Abfallwirtschaftsplans zu erreichen.
Diese Alternativen umfassten vielfältige Maßnahmen, wie etwa neue Abfallbehandlungsanlagen sowie Maßnahmen zur Abfallvermeidung. Die Alternativen wurden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft überprüft. Nach mehrmaliger Optimierung der Alternativen fand das SUP–Team weitgehend Konsens zum aus seiner Sicht besten Maßnahmenbündel für die Wiener Abfallwirtschaft.
Das Ergebnis, der Wiener Abfallwirtschaftsplan, wurde im Umweltbericht festgehalten und als Empfehlung an den Wiener Gemeinderat weitergeleitet. Auch wenn die Ergebnisse nicht rechtsverbindlich waren, entstand innerhalb des SUP-Teams eine starke Identifikation mit dem Wiener Abfallwirtschaftsplan.
Beschluss
Der Wiener Gemeinderat nahm den Wiener Abfallwirtschaftsplan mehrheitlich zur Kenntnis. Die politische Führungsebene hat den Großteil der empfohlenen Maßnahmen mitgetragen und angenommen.
Umsetzung
Die angenommenen Ergebnisse der SUP wurden in das verpflichtend zu erstellende Wr. Abfallwirtschaftskonzept integriert. Gleich nach Abschluss der SUP startete die Umsetzung der ersten empfohlenen Maßnahmen (Gründung einer Strategiegruppe Abfallvermeidung, Eignungszonensuche für neue Abfallbehandlungsanlagen). Danach folgte das UVP-Verfahren zur Genehmigung der neuen Müllverbrennungsanlage.
Durch die vorgelagerte SUP konnte die UVP spürbar entlastet werden. Das Genehmigungsverfahren für die neue Biogasanlage ist bereits positiv abgeschlossen. Außerdem kontrolliert eine eigens dafür eingesetzte Monitoringgruppe die Umsetzung der SUP und die tatsächlichen Auswirkungen des Abfallwirtschaftskonzeptes auf die Umwelt.
Finanzierung
ca. 330.000 Euro für Abfallwirtschaftsplan und SUP/Stadt Wien – MA 48 u. MA 22
