Selbstverwaltete Volksbefragung zur Verkehrszukunft des Pustertales

Seit vielen Jahren gab es Widerstand in der Bevölkerung gegen den übermäßigen Straßenausbau im Pustertal – ohne wirklichen Erfolg. Mit weiteren Ausbauprojekten war man an einen Scheideweg zu einer irreversiblen Entwicklung zu Lasten von ökologisch- und sozialverträglicheren Verkehrsformen gekommen. Letzte Ratio war an diesem Punkt der Wunsch nach Klarheit über den effektiven Bürgerwillen in Bezug auf die Verkehrspolitik im Tal.

Mit einer Volksbefragung sollte ein Maximum an Meinungsbildung zur Frage der Verkehrsentwicklung im Tal erreicht werden. Durch die Willensbekundung der betroffenen BürgerInnen erhoffte man sich zudem eine Kompromissbereitschaft der Landesregierung. Abgezielt wurde auch darauf, dass die Bevölkerung, die bisher nur sehr lokal mit dieser Frage konfrontiert war, das Problem bezogen auf die gesamte Talschaft beurteilt. Letztlich sollte mit der Volksbefragung auch die Verantwortung für die Folgen der Entscheidung klar zuordenbar werden. Außerdem strebten die Initiatoren an, die selbstverwaltete Volksbefragung als ein direktdemokratisches Verfahren, wie es in einem Volksbegehrensvorschlag entworfen und im Landtag eingebracht worden ist, konkret durchzuexerzieren.

Nach Anregung durch einen der ältesten Aktivisten gegen den Straßenausbau im Pustertal hat die Initiative für mehr Demokratie (Organisation, die das Volksbegehren in den Landtag gebracht hat) eine breite Unterstützerbasis bestehend aus einflussreichen Organisationen im Tal aufgebaut und ein lokales Promotorenkomitee angeregt. Gemäß dem im Volksbegehrensvorschlag festgelegten Verfahren wurde anhand dieser Fragestellung mit einer erfolgreichen Unterschriftensammlung vom Promotorenkomitee die Berechtigung zur Durchführung der Volksbefragung erworben. Nach einer sechsmonatigen Phase der öffentlichen Auseinandersetzung mit dem Thema fand am 20. März 2005 in 11 Gemeinden die selbstverwaltete Volksbefragung statt.

ca. 10.000 €, die zu wenig mehr als der Hälfte von den unterstützenden Organisationen und den abstimmenden Bürgerinnen und Bürgern mit einer Spende getragen worden sind.

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