Anlass und Hintergrund
Die oberösterreichische Gemeinde Munderfing ist weltweit die erste, die „Systemisches Konsensieren“ in die Leitlinien ihrer Gemeindepolitik aufgenommen hat. Der Gemeinderat hat am 20. Februar 2017 beschlossen, das SK-Prinzip für Bürgerbeteiligungen bei öffentlichen Angelegenheiten einzusetzen. Munderfing ist – Agenda 21 Gemeinde – und eine der zwölf „ZUKUNFTSORTE“ Österreichs, welche die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen.
Bürgermeister Martin Voggenberger und sein Gemeinderat schreiben mit dieser innovativen Bürgerbeteiligung Politikgeschichte. Denn die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an wichtigen Entscheidungen hat nur dann Erfolg, wenn es gelingt, unterschiedliche Wünsche, Bedürfnisse und Interessen der Bevölkerung bestmöglich zu berücksichtigen. Begleitet wurde das Projekt von der Firma Business Konsens.
Ziel(e)
Folgende Prinzipien und Werte fanden dabei Anwendung:
- Freiwilligkeit
- Gleichwertigkeit
- Achtung vor den Wünschen und dem Nein von Bürgerinnen und Bürgern
- Berücksichtigung der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen und Gemeindeordnung
- Gemeinsames Entscheiden der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern
- Iteratives Vorgehen: Wünschen und Träumen, Planen, Handeln, Reflektieren und Lernen als Zyklus anwenden
- Trennung zwischen Prozess- und Inhaltsebene
- Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern auch auf der Prozess- und Vorgehensebene
- Praxis und Theorie verknüpfen, Partizipation an Realfällen erlernen
- Gemeinsames Lernen auf beiden Ebenen, Prozess- und Inhaltsebene; Bürgerbeteiligung als kollektiven Lernprozess verstehen
Ergebnisse des Beteiligungsprozesses
Das Munderfinger BürgerInnen Beteiligungsmodell wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Die schwierige Entscheidung der Bahnübergangsschliessungen wurde von betroffenen Bürgern und Bürgerinnen so vorbereitet, dass der Gemeinderat konfliktfrei darüber entscheiden kann.
Erfahrungen zum Weitergeben / Lessons learned
- Partizipationsentwicklung erfordert partizipatives Vorgehen
- Schwierige Entscheidungen mit hohem Konfliktgehalt können über Systemisches Konsensieren und richtiger Anwendung Konfliktfrei von BürgerInnen getroffen werden.
- Das SK-Prinzip eignet sich für Inhaltliche Aufgabenstellung und auch für Fragestellungen zur Vorgehensweise.
AuftraggeberIn
Gemeinde Munderfing
Prozessbegleitung und -beratung
BK-Business Konsens OG. DI Dominik Berger und Volker Visotschnig
