Praxisbeispiel

Mediation Volksgarage Bacherplatz

Mediation Volksgarage Bacherplatz
Mediation_Bacherplatz_20080804_end_01
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LAND / BUNDESLAND
Wien

DAUER
Februar 2006 bis Mai 2006

Anlass und Hintergrund

Beschlüsse der Bezirksvertretung Margareten aus den Jahren 1997 und 2002 hatten die Planung und Bauvorbereitung einer Parkgarage unter dem Bacherpark in 1050 Wien zur Folge. Im Mai 2004 wurde der Flächenwidmungsplan für das Gebiet „Bacherplatz“ abgeändert und somit rechtlich die Errichtung einer Tiefgarage ermöglicht. Anlass für das Mediationsverfahren war der Konflikt um dieses Bauvorhaben: Als die AnrainerInnen von dem Projekt „Volksgarage Bacherpark“ erfuhren, waren die konkreten Planungen bereits weit fortgeschritten. Bereits im Dezember 2003 hat sich die Bürgerinitiative „Bacherpark ohne Tiefgarage“ gebildet. Ziel dieser Bürgerinitiative war die Einbindung in den Planungs- und Entscheidungsprozess rund um das Projekt „Volksgarage Bacherpark“. Ihre Unterschriftenaktionen und eine Beschwerde beim VfGH hatten keinen Erfolg und im Dezember 2005 wurden die ersten Schritte der Baufeldfreimachung gesetzt. Daraufhin hat die Bürgerinitiative den Park mit Zelten besetzt, damit einen Baustopp erzwungen und eine Nachdenkpause, Gespräche und Verhandlungen über das Projekt eingefor-dert. Im März 2006 haben schließlich alle Beteiligten einem Mediationsver-fahren zugestimmt.

Ziel(e)

Ziel des Mediationsverfahrens war das Erarbeiten einer konsensualen Lösung für den Konflikt um das Projekt der Volksgarage unter dem Bacherpark. Dies sollte in einem fairen und sachlich geführten Verfahren unter Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten erfolgen. Die Ergebnisse bzw. die Lösung sollte in einem Mediationsvertrag verbindlich festgehalten werden.

Prozessdesign und Ablauf

Nach Vorgesprächen durch das Mediationsteam, einigen Runden im Plenum im Rahmen der Prämediation entschieden sich schließlich alle Beteiligten, einem Mediationsverfahren zuzustimmen. Am 1. April 2006 wurde eine gemeinsame Mediationsvereinbarung getroffen. Eine Voraussetzung dafür war, dass alle Betroffenen die Ergebnissoffenheit der Mediation akzeptierten. Nach insgesamt 16 Sitzungen und ca.100 Diskussionsstunden, meist in großen Verhandlungsrunden, teilweise begleitet von Arbeitsgruppen, kam es schließlich am 17. Mai 2006 zur Unterzeichnung des Mediationsvertrags. Es wurde beschlossen und im Detail ausgearbeitet, dass in einer Bürgerbefragung über den Bau der Volksgarage unter dem Bacherplatz entschieden werden soll. Außerdem wurde vereinbart, dass in Zukunft Bürgerinnen und Bürger bei derartigen Projekten von Beginn an eingebunden werden sollen, womit die Weichen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung im Bezirk gestellt wurden.


Ansprechpartner

mediative solutions

Alexander Neumann

Hohe Warte 46, 1190 Wien
+43 699 101 109 50