Praxisbeispiel

Bürger:innenhaushalt Köln

Bürger:innenhaushalt Köln Workshop
Praxisbeispiel_K__lner-B__rgerhaushalt_web
413 kB | pdf
LAND / BUNDESLAND
Deutschland
DAUER
Juni 2007 - Februar 2008
ANWENDUNGSFELDER

Anlass und Hintergrund

Die Entscheidung, in der Stadt Köln ein Bürgerbeteiligungsverfahren zu entwickeln und einzuführen, war von Anfang an mit der Erwartung verknüpft, dass der Gegenstand dieser Beteiligung die kommunale Haushaltsplanung sein sollte. Die Stadt Köln entschied sich deshalb 2007 erstmalig, ihren Bürger:innen die Gelegenheit zu geben, sich im Rahmen eines Bürgerhaushalts an der Haushaltsplanung auf möglichst breiter Basis zu beteiligen.

Ziel(e)

Der Bürgerhaushalt sollte möglichst viele Bürger:innen ansprechen und motivieren, sich an der Haushaltsplanung zu beteiligen. Der Bürgerschaft sollte deutlich gemacht werden, dass sie nicht länger nur als Wählerin und Dienstleistungsempfängerin gesehen wird, sondern auch als Rat- und Ideengeberin. Auf diese Weise will man zum einen die Identifikationsbereitschaft der Bürger:innen mit ihrer Stadt stärken und zum anderen die Bürger:innen wieder näher an die Politik heranführen. Außerdem will die Politik der Stadt mit dem Verfahren Bürger:innen- bzw. Kund:innennähe demonstrieren und ihre Standortqualität verbessern.

Prozessdesign und Ablauf

Der Bürgerhaushalt wird zunächst durch eine stadtweite Bewerbungs- und Informationskampagne  angekündigt, um die erforderliche Aufmerksamkeit zu gewinnen. Offizieller Starttermin ist eine Auftaktveranstaltung, auf der den Bürger:innen die wesentlichen Ziele des Bürgerhaushalts von Seiten der Politik noch einmal dargelegt werden. Anschließend haben die Bürger:innen über vier Wochen Zeit, auf einer internetgestützten Beteiligungsplattform eigene Ausgabe- und Einsparungsvorschläge einzureichen und Vorschläge anderer Bürger:innen zu kommentieren und zu bewerten. Am Ende des Verfahrens stehen thematisch geordnete Listen mit bestbewerteten Vorschlägen, die an die Politik übergeben werden. Verwaltung und Politik werten die Vorschläge aus und teilen anschließend der Bürgerschaft ihre Entscheidungen mit (Rechenschaftslegung).


Finanzierung

Stadt Köln



Ansprechpartner

ZebralogGmbH & Co KG

Dr. Oliver Märker

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Deutschland
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