Anlass und Hintergrund
Neue rechtliche Rahmenbedingungen und die Weiterentwicklung des Stands der Technik erforderten eine Fortschreibung des Vorarlberger Abfallwirtschaftsplans. Dazu wurde eine >> Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt, um Umweltaspekte gleichrangig wie soziale und wirtschaftliche Aspekte zu berücksichtigen. Es war die erste SUP in der Abfallwirtschaft in Österreich, für welche die SUP-Richtlinie der EU verpflichtend anzuwenden war.
Ziel(e)
Ziel war es, einen zukunftsweisenden Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan zu entwickeln. Er sollte einerseits die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen für die nächsten 5-8 Jahren enthalten und andererseits von den Betroffenen breit mitgetragen und danach gemeinsam umgesetzt werden. Daher wurde eine >> SUP am runden Tisch durchgeführt.
Prozessdesign und Ablauf
Vom Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan sind zahlreiche Organisationen betroffen. Damit ihre Anliegen effektiv berücksichtigt werden konnten, wurden sie in ein SUP-Team eingeladen. Die Planungs- und Umweltstellen des Amts der Vorarlberger Landesregierung, die Naturschutzanwaltschaft, der Naturschutzbund, die Wirtschaftskammer, die Landwirtschaftskammer, die Arbeiterkammer, die Industriellenvereinigung, der Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz und ein externer Abfallwirtschaftsexperte waren vertreten. Das SUP-Team entwickelte in sechs SUP-Workshops den Entwurf zum Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan. Zu diesem Entwurf und zum dazu gehörenden Umweltbericht wurden die breite Öffentlichkeit, die politischen Parteien, die betroffenen Nachbarländer und das BMNT konsultiert. Das SUP-Team bearbeitete im Anschluss die eingelangten Stellungnahmen. Danach wurde der >> Vorarlberger Abfallwirtschaftsplan von der Vorarlberger Landesregierung sowie vom SUP-Team beschlossen.
Finanzierung
Die Vorarlberger Landesregierung initiierte und finanzierte diese SUP am runden Tisch.
