Methode

Umweltmediation

ANZAHL DER BETEILIGTEN
Kleine Gruppe (bis ca. 15 Personen)
Mittlere Gruppen (ca. 15-30 Personen)
Größere Gruppen (ab ca. 30 Personen)
DAUER DER DURCHFÜHRUNG
1 Tag bis max. 1 Woche
Einige Wochen
Einige Monate
STUFE DER BETEILIGUNG
Mitbestimmung
FORM DER BETEILIGUNG
Analog
ZWECK DER DURCHFÜHRUNG
Gemeinsam planen und entwickeln, Problem / Feld analysieren, Längerfristig zusammenarbeiten, Konflikt lösen
FÜR KONFLIKT GEEIGNET
Ja

Allgemein

Die folgende Methodenbeschreibung basiert auf dem „Handbuch Umweltmediation“, einer Publikation der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT) und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, 2001.

Der Begriff „Mediation“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „Vermittlung“. Mediation wird auch zur Beilegung von Konflikten in Familien sowie im Schul- und Wirtschaftsbereich erfolgreich eingesetzt.

Zum Bereich Umweltmediation zählen Mediationsverfahren im Zusammenhang mit Projekten, bei denen neben Wirtschafts- und sozialen Interessen vor allem Aspekte des Umweltschutzes, der Lebensqualität und (natur-)räumlichen Entwicklung im Vordergrund stehen. Die Umweltmediation ist ein freiwilliges, klar strukturiertes Verfahren, bei dem alle von einem umweltrelevanten Projekt Betroffenen nach einer gemeinsamen, dauerhaften Lösung suchen. Unterstützt werden sie dabei von professionellen, allparteilichen Mediator:innen. Die Entscheidungskompetenz bleibt bei Politik und Verwaltung.

Als Instrument der Konfliktlösung und der Partizipation eignet sich Umweltmediation insbesondere zur Anwendung bei Projekten im Infrastrukturbereich, bei der Erweiterung und Errichtung von Betriebsanlagen sowie bei Raumordnungsaufgaben.

Merkmale eines Mediationsverfahrens

  • Einbeziehung möglichst aller Betroffenen mit Verhandlungsmandat: Umweltmediation basiert als Konfliktlösungsmethode darauf, dass möglichst alle von einem Konflikt betroffenen Interessensgruppen am Verfahren teilnehmen. Dies bietet auch jenen Betroffenen eine Möglichkeit zur Mitsprache, die im formalen Genehmigungsverfahren keine Parteistellung haben. Bei einer großen Zahl von Betroffenen werden stimmberechtigte Repräsentant:innen einer Interessengruppe in das Mediationsforum eingebunden. Alle Beteiligten nehmen eine gleichrangige Verhandlungsposition ein. Die Entscheidungen werden nur einstimmig und nicht zu Lasten Einzelner oder Dritter getroffen. Die Mediator:innen kümmern sich darum, dass die Beteiligten alle Informationen in gleicher und verständlicher Form erhalten.
  • Verfahrensleitung durch allparteiliche Mediator:innen: Mediator:innen sind professionell ausgebildete Vermittlungspersonen, die das Mediationsverfahren koordinieren und leiten. Sie unterstützen die Beteiligten bei der Lösungssuche, treffen jedoch keine Entscheidung. Als allparteiliche Dritte kommen sie nicht aus dem Kreis der Betroffenen, haben keine Parteistellung oder Eigeninteressen in einem Genehmigungsverfahren und sind allen Beteiligten in gleicher Weise verpflichtet.
  • Freiwilligkeit der Teilnahme: Die Teilnahme am Mediationsverfahren basiert auf Freiwilligkeit. Ein Ausstieg aus dem Verfahren ist für alle jederzeit möglich.
  • Eigenverantwortliche Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten: Projektvorschläge und die Entscheidung werden ausschließlich von den Teilnehmer:innen erarbeitet. Die Mediator:innen unterstützen dabei, ohne inhaltlich einzugreifen. Zur Klärung spezieller Fragen beauftragen die Beteiligten gemeinsam externe Expert:innen. Der Verhandlungsgegenstand wird gemeinsam festgelegt. Der Ausgang des Verfahrens ist weitgehend offen.
  • Klar strukturiertes Verfahren: Umweltmediation erfordert ein strukturiertes Vorgehen. Bei jedem Mediationsverfahren werden von den Mediator:innen gemeinsam mit allen Beteiligten auf die jeweilige Konfliktsituation abgestimmte Verfahrensdesigns entwickelt und Spielregeln vereinbart.
  • Fairness und konstruktives Arbeitsklima: Die Mediator:innen sorgen für Arbeitsbedingungen und einen Arbeitsstil, die eine von Wertschätzung, Vertraulichkeit und Fairness geprägte gemeinsame Arbeit ermöglichen. Dazu gehört auch, angenehme Rahmenbedingungen (Räumlichkeiten, Verköstigung) und die Möglichkeit zur Begegnung auf informeller Ebene (z. B. regelmäßige Pausen, gemeinsame Mittagessen) zu schaffen.
  • Verbindlichkeit der Ergebnisse (Mediationsvertrag): Die Beteiligten erarbeiten eine gemeinsame Lösung, deren Inhalte im Einklang mit der Rechtsordnung stehen. Diese Verhandlungsergebnisse werden schriftlich festgehalten und fließen in den Projektantrag für das Behördenverfahren oder das politische Entscheidungsverfahren ein.

Ablauf

Eine Mediation läuft in 4 Phasen ab:

1.

Initiierung

Wenn die Betroffenen in einer Konfliktsituation bereit sind, einen neuen Weg zur Lösung mittels Umweltmediation zu gehen, steht an erster Stelle die Suche nach geeigneten Mediator:innen.

2.

Vorbereitungen

Die Beteiligten treffen gemeinsam eine Auswahl der Mediator:innen und klären die Finanzierung. Es folgen:

  • Konfliktanalyse: Zunächst führen die Mediator:innen Einzelgespräche mit den Betroffenen, um deren Sichtweisen des Konflikts herauszufinden und sämtliche Teilnehmer:innen des Verfahrens zu eruieren. In Folge bestimmen sie in Absprache mit den Beteiligten den Teilnehmer:innenkreis des Mediationsverfahrens.
  • Arbeitsvereinbarung: Als nächster Schritt werden gemeinsam die Konfliktthemen gesammelt, das Verfahrensziel benannt und ein gemeinsames Vorgehen entwickelt. Ablauf, Inhalte, Verfahrensregeln und Informationsarbeit gegenüber der Öffentlichkeit werden in einer schriftlichen Arbeitsvereinbarung festgehalten.
3.

Durchführung

  • Von Positionen zu Interessen: Zu Beginn der Verhandlungen stellen die Beteiligten ihre Positionen dar. Die dahinter stehenden Interessen und Bedürfnisse werden mit Hilfe der Mediator:innen herausgearbeitet und deutlich gemacht. Den Beteiligten wird dadurch ermöglicht, im Laufe des Verfahrens ein wechselseitiges Verständnis für die Bedürfnisse und Interessen zu entwickeln.
  • Daten- und Faktensammlung: Gemeinsam wird der Bedarf an zusätzlichen Sachinformationen erhoben. Diese werden bei von allen akzeptierten Sachverständigen eingeholt bzw. selbstständig erarbeitet. Entscheidungsrelevante Informationen werden in einer für alle Beteiligten verständlichen Art und Weise aufbereitet.
  • Lösungssuche und Entscheidungsfindung: Die Beteiligten entwickeln gemeinsam oder in Arbeitsgruppen neue Lösungsvorschläge, die sie anhand von vorab gemeinsam vereinbarten Kriterien beurteilen. Die Ergebnisse werden mit Zustimmung aller Beteiligten beschlossen.
4.

Mediationsvertrag und Umsetzung

Im Mediationsvertrag werden die Ergebnisse in einer verbindlichen Übereinkunft schriftlich festgehalten. Darüber hinaus werden Mechanismen vereinbart, um die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu überwachen und den Informationsfluss auch in Zukunft aufrecht zu halten.

Nutzen von Umweltmediation

  • Einigung über ein Projekt bzw. Bereinigung eines Konflikts
  • Verbesserung der Beziehung zwischen den Beteiligten
  • Berücksichtigung berechtigter Interessen im Verfahren
  • Umwelt- UND Sozialverträglichkeit der Ergebnisse
  • Raschere Projektrealisierung
  • Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten und Kosten
  • Transparenz und Demokratisierung des Entscheidungsprozesses

Grenzen der Umweltmediation

  • Konflikte mit hoher politischer Relevanz können mit Umweltmediation nicht delegiert bzw. gelöst werden.
  • Umweltmediation ist kein Mittel zur nachträglichen Akzeptanzbeschaffung für eine Entscheidung (!).
  • Wenig Aussicht auf Erfolg wird ein Mediationsverfahren in jenen Fällen haben, bei denen gesellschaftliche Grundsatzfragen zur Diskussion stehen, wie z. B. im Zusammenhang mit Tempolimits.
  • Wenn Beteiligte nicht ernsthaft an einer Einigung und dem Erzielen von Ergebnissen interessiert sind oder für die Verhandlungen nicht genügend Spielraum besteht, kommt eine Umweltmediation nicht zustande.

Weiterführende Informationen